AGB

1. Allgemeines, Zustandekommen des Vertrags

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, Lieferungen und sonstiger Leistungen der Ressiv Safety GmbH, Weißenburgerstraße 1, 66994 Dahn, Telefon: +49(0) 6391 9929010, E-Mail: info@ressivsafety.de

– im Folgenden VERKÄUFER – und deren Kunden.
Der VERKÄUFER bietet den Kunden im Online Shop ressivsafety.de verschiedene Produkte, insbesondere Berufskleidung für Rettungshelfer zum Kauf an. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Die Darstellung der Produkte im Online Shop des VERKÄUFERS stellt kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern bietet dem Kunden lediglich eine Information.

Gibt der Kunde eine Bestellung ab, liegt darin ein Angebot an den VERKÄUFER zum Abschuss eines Kaufvertrages. Der Kunde erhält zunächst eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst durch Zusendung unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder Lieferung der bestellten Ware zustande.

Bei der Bestellung über den Online Shop  wählt der Kunde die gewünschten Produkte aus und legt diese durch das Anklicken des Produkts in den „Warenkorb“. Die Bestellmenge kann durch eingeben einer Zahl oder durch Verwendung der Zeichen +/- verändert werden. Der Warenkorb befindet sich an der rechten oberen Bildschirmseite. Durch einen Klick auf „Warenkorb“ wird dieser angezeigt und die ausgewählte Ware kann bearbeitet oder durch Klicken auf „Kasse“ die Bestellung abgeschlossen werden. Der KUNDE gelangt so zu der Anmeldung. Die Anmeldung erfolgt entweder durch Eingabe einer E-Mail Adresse und ein Passwort oder durch eine Neuanmeldung. Der KUNDE kann sodann die Lieferadresse, die Zahlungsart wählen und sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er die Bestellung durch Klicken auf „jetzt Kaufen“ an uns absendet.

Der Vertragstext sowie die Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen werden gespeichert. Der Kunde kann diesen vor Versendung seiner Bestellung an uns ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken“ klickt. Auf Verlangen des Kunden werden wir ihm die Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit den Bestelldaten und unseren Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen an die von ihm angegebene E-Mail Adresse zugesandt.

2. Preise/Versandkosten/Lieferungs-/Zahlungsbedingungen

Es gelten die vereinbarten Preise. Die Preise des VERKÄUFERS sind Brutto-Preise und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die vereinbarten Preise enthalten keine Versandkosten. Versandkosten werden zuzüglich berechnet, diese kann der Kunde auf der Internetseite des Online-Shops des VERKÄUFERS unter „Versandinformation“ einsehen.

Die Lieferung erfolgt an die von dem Kunden angegebenen Lieferadresse wahlweise gegen Vorkasse, Kreditkarte, per Rechnung, per Lastschrifteinzug oder per Nachnahme. Wählt der Kunde die Zahlungsart Vorkasse, so werden wir ihm unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mitteilen. Bei Lieferung per Nachnahme ist die Zahlung einschließlich etwaiger Versandkosten und Nachnahmegebühren bei Anlieferung und Vorlage des Nachnahmescheins durch den beauftragten Transporteur fällig.

Der Kunde erhält spätestens bei Lieferung der Ware eine schriftliche Rechnung.

Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist der VERKÄUFER berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen.

3. Widerrufsbelehrung für Verbrauche

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.  Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

der Ressiv Safety GmbH,
Weißenburgerstraße 1,
66994 Dahn
Telefon: +49(0) 6391 9929010
E-Mail: info@ressivsafety.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, der Ressiv Safety GmbH, Weißenburgerstraße 1, 66994 Dahn, Telefon: +49(0) 6391 9929010, E-Mail: info@ressivsafety.de, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

4. Lieferbedingungen

Die Lieferung erfolgt an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nicht Abweichendes vertraglich vereinbart wurde.

Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des VERKÄUFERS auch in Form einer Teillieferung, sofern dies aller Wahrscheinlichkeit nach einer zügigen Abwicklung dienlich und die Teillieferung dem Kunden nicht ausnahmsweise nicht zumutbar ist; die hierdurch entstehenden Mehrkosten trägt der VERKÄUFER.

Die Lieferzeit beträgt 5-7 Tage. Lieferung aus Vorrat freibleibend. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Frist für die Lieferung am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut; bei anderen Zahlungsarten beginnt die Frist für die Lieferung am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Sie endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Für den Fall, dass der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag fällt, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

Der VERKÄUFER ist berechtigt, sich von seiner Verpflichtung zur Vertragserfüllung zu lösen, sofern ihm die Ware bis zum Tag der Auslieferung an den Kunden durch einen Lieferanten geliefert werden soll und diese Anlieferung vollständig oder teilweise unterbleibt (Selbstbelieferungsvorbehalt), ohne dass der VERKÄUFER die unterbliebene Anlieferung zu vertreten hat. Ein Vertretenmüssen des VERKÄUFERS scheidet aus, sofern er mit seinem Lieferanten ein hinreichend kongruentes Deckungsgeschäft über die Anlieferung geschlossen hat. Tritt der Fall der unterbliebenen Selbstbelieferung ein, wird der VERKÄUFER den Kunden hierüber unverzüglich in Kenntnis setzen und dem Kunden den etwaig gezahlten Kaufpreis einschließlich der Versandkosten zurückerstatten.

5. Eigentumsvorbehalt

Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Forderungen verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des VERKÄUFERS. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem VERKÄUFER im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

6. Gewährleistung

Weist die gelieferte Ware bei der Übergabe an den Kunden einen Mangel auf, hat der Kunde nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Sofern nur Unternehmer im Sinn von § 310 Abs. 1 BGB an dem Vertrag beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

Im Falle eines rechtzeitig geltend gemachten Mangels der Ware ist der VERKÄUFER zur Nacherfüllung berechtigt. Gelingt die Nacherfüllung nicht, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keine Gewährleistungsrechte des Kunden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Für gebrauchte Sachen verkürzt sich die Gewährleistungsfrist auf 12 Monate. Sofern nur Kaufleute an dem Vertrag beteiligt sind, beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ebenfalls 12 Monate, für gebrauchte Sachen entfällt die Gewährleistung.

7. Haftung

Der VERKÄUFER haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, bei Mängeln, die er arglistig verschwiegen hat, im Rahmen der Produkthaftung und sonstiger zwingender Haftungsvorschriften oder bei der Abgabe einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie.

Bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut) haftet der VERKÄUFER auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch jeweils nur für den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.

Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche, insbesondere wegen Vermögensschäden des Kunden, sind ausgeschlossen.

Soweit die Haftung des VERKÄUFERS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Bediensteten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des VERKÄUFERS.

8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand, Online Streitbeilegung

Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem VERKÄUFER und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

Die Europäische Kommissionstellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde (Verbraucher) hier findet http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.